Profolk

Der PROFOLK Vorstand arbeitet fortlaufend an der Möglichkeit für das von PROFOLK vertretene Genre etwas zu bewegen. Ein wichtiger Weg ist die Nutzung der Mitgliedschaft von PROFOLK im Deutschen Musikrat e.V. - eine der wichtigsten Einrichtungen im kulturellen Geschehen in Deutschland.

Der Deutsche Musikrat (DMR) ist der größte Kulturverband in Deutschland und der weltweit größte nationale Musikdachverband. In erster Linie beschäftigt sich der DMR zwar mit den Genres Klassik und Jazz, durch einige Umstrukturierung seit 2003 öffnet sich der DMR nun aber auch mehr und mehr für alle Genres des Musikspektrums, daher stehen die Chancen so gut wie noch nie, auch die Interessen unserer Mitglieder der Politik gegenüber vertreten zu können. Das Potenzial der kreativen Kräfte in unserem Lande ist z.Zt. sehr in den Fokus der Politk geraten, nicht zuletzt durch die Tatsache, dass Musik auch ein nicht zu vernachlässigender Wirtschaftszweig ist.
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Der Deutsche Kulturrat e.V. ist der Ansprechpartner der Politik und Verwaltung des Bundes, der Länder und der Europäischen Union in allen die einzelnen Sparten des Deutschen Kulturrates e.V. übergreifenden kulturpolitischen Angelegenheiten. Der Deutsche Kulturrat wurde 1981 als politisch unabhängige Arbeitsgemeinschaft kultur- und medienpolitischer Organisationen und Institutionen von bundesweiter Bedeutung gegründet. Jetzt mehr als zweieinhalb Jahrzehnte später ist er der anerkannte Spitzenverband der Bundeskulturverbände. 

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Nachfolgend stellen wir regelmäßig Informationen aus dem Bereich Kulturpolitik zur Verfügung. Die Quellen sind in erster Linie der Deutsche Kulturrat sowie der Deutsche Musikrat.

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...aus dem kulturpolitischen Wochenreport des Deutschen Kuluturrates vom 10.6.2017

Sehr geehrte Damen und Herren,

2014 war die Künstlersozialabgabe auf stolze 5,2% gestiegen, erst in diesem Jahr konnte die Trendwende nach unten eingeleitet werden. 2017 beträgt der Abgabesatz 4,8%. Im nächsten Jahr soll er nur noch 4,2 % betragen.

Künstlersozialabgabe müssen Unternehmen, Vereine und andere Institutionen entrichten, wenn Künstler oder Publizisten für sie freiberuflich tätig sind. Grundlage sind die gezahlten Honorare. Die Künstlersozialabgabe deckt zu 30 Prozent die Kosten der Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung freiberuflicher Künstler und Publizisten. Die weiteren Kosten werden zu 20 Prozent durch einen Bundeszuschuss und zu 50 Prozent durch die Versicherten selbst aufgebracht.
 
Die erneute Absenkung des Künstlersozialabgabesatzes ist auf die stärkere Prüftätigkeit der Deutschen Rentenversicherung zurückzuführen. Seit Januar 2015 prüft die Deutsche Rentenversicherung turnusgemäß bei Unternehmen, ob die Künstlersozialabgabe ordnungsgemäß entrichtet wurde. Der Deutsche Kulturrat hatte sich intensiv für eine Verstärkung des Prüfauftrags der Deutschen Rentenversicherung eingesetzt. Seither wurden nach Angaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales rund 50.000 Unternehmen neu erfasst.

Die einfache Idee ist, wenn alle abgabepflichtigen Unternehmen bezahlen, müssen die einzelnen Unternehmen weniger bezahlen. Durch die Prüftätigkeit wird deshalb mehr Abgabegerechtigkeit erzeugt. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles MdB hat in dieser Legislaturperiode diese wichtige Maßnahme zur Stabilisierung der Künstlersozialversicherung durchgeführt, die jetzt dieses positive Ergebnis ermöglicht.

Doch alleine mit einer stärkeren Überprüfung der abgabepflichtigen Unternehmen, das weiß auch Andrea Nahles, wird die Künstlersozialversicherung dauerhaft nicht auf sichere Füße gestellt werden können. Ein immer größerer Anteil der Künstler verkaufen ihre Werke ohne Zwischenschaltung eines sogenannten Verwerters, also eines Verlages, einer Galerie, u.ä., an den Endverbraucher. Doch nur Verwerter künstlerischer Leistungen können zur Künstlersozialabgabe herangezogen werden. Dauerhaft wird ohne eine deutliche Erhöhung des Bundeszuschusses zur Künstlersozialversicherung eine Stabilisierung der Künstlersozialversicherung nicht zu erreichen sein. Doch darüber werden wir in der nächsten Legislaturperiode mit den Verantwortlichen in der neuen Bundesregierung sprechen. Jetzt freuen wir uns erst einmal mit Andrea Nahles, dass die Künstlersozialabgabe 2018 auf 4,2% sinken wird.

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Zimmermann
Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates

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Pressemitteilung vom Deutschen Kulturrat vom 12.1.2017

Kultur in der Provinz Politik & Kultur zur Kulturpolitik in den Regionen

Berlin, den 12.01.2017. Wie steht es um die Kultur und die Kulturpolitik abseits der Metropolen? Vor welchen Herausforderungen stehen Kulturakteure abseits urbaner Zentren? Wie macht Kultur in schrumpfenden Regionen das Leben lebenswerter? Welche Vernetzungsstrategien gibt es in der „Provinz“?

Mit diesen und weiteren Fragen wird sich in der aktuellen Ausgabe (1/2017) von Politik & Kultur, der Zeitung des Deutschen Kulturrates, befasst. Samo Darian gibt Auskunft zum TRAFO-Projekt der Kulturstiftung des Bundes, bei dem es um kulturpolitische Veränderungen in strukturschwachen Regionen geht. Dorit Baumeister beschreibt, wie kulturelle Interventionen in Hoyerswerda eine schrumpfende Stadt lebenswert machen und welche Langzeitwirkung sie haben. Ralf Niermann und Rainer Riemenschneider zeigen Vernetzungsstrategien im Landkreis Minden-Lübecke auf, mit denen dem Schrumpfen der Dörfer etwas entgegengesetzt werden soll.

Der Herausgeber von Politik & Kultur und Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Was Kunst und Kultur außerhalb der Metropolen leisten, welche Bedeutung Kultur gerade in sogenannten strukturschwachen Regionen hat, wird in den Beiträgen deutlich. Dabei geht es immer auch darum, mithilfe von Kultur die eigene Identität zu stärken und weiterzuentwickeln. Es wird deutlich, welchen Beitrag Kultur zum gesellschaftlichen Zusammenhalt leisten kann.“


• Politik & Kultur, herausgegeben von Olaf Zimmermann und Theo Geißler
Die aktuelle Ausgabe ist als pdf-Download kostenfrei abrufbar 

 

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Ausschnitt aus dem kulturpolitischem Wochenreport vom Deutschen Kulturrat vom 28.12.2016

Kulturpolitische Jahresbilanz: 2016 war ein Jahr, in dem die Kulturpolitik besonders auf Bundesebene noch einmal deutlich gestärkt wurde.

2016 konnten wir kulturpolitisch viel bewegen. Mit der Gründung der Initiative kulturelle Integration wurde am Ende dieses bewegten Jahres eine Türe zu einem gemeinsamen gesellschaftlichen Verständnis über die Frage aufgestoßen, was dieses Deutschland eigentlich wirklich ausmacht und zusammenhält.

Bei den Diskussionen über TTIP, CETA & Co. wurden 2016 die Gefahren für den Kultur- und Medienbereich öffentlich breit diskutiert und konnten deshalb von der Bundesregierung und der Europäischen Kommission nicht mehr ignoriert werden. Die vielen gemeinsamen Aktionen mit den Umwelt-, den Sozialverbänden und den Gewerkschaften gegen TTIP und Ceta und in der Allianz für Weltoffenheit haben den Deutschen Kulturrat politisch gestärkt.
Schließlich wurde im Sommer 2016 das vom Deutschen Kulturrat unterstützte Kulturgutschutzgesetz ratifiziert.

Die regelmäßige Steigerung des Bundeskulturetats macht deutlich, welche Bedeutung mittlerweile die Kulturförderung des Bundes erreicht hat. Sie zeigt aber auch, dass der Tag nicht mehr fern ist, an dem der Kulturbereich auf Grund seiner schieren Größe nicht mehr als Abteilung im Bundeskanzleramt geführt werden kann, sondern ein eigenständiges Ministerium werden muss. Gerade diese Frage wird auch eines der kulturpolitischen Themen im Bundestagswahlkampf 2017 sein. Alles in allem war 2016 ein Jahr, in dem die Kulturpolitik besonders auf Bundesebene deutlich gestärkt wurde.

Weitere Informationen zu unserer Jahresbilanz finden Sie hier

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Aus dem kulturpolitischen Wochenreport (46.KW) vom Deutschen Kulturrat

Generaldebatte zum Kulturhaushalt im Bundestag - Alle Redner in der Debatte zum Kulturhaushalt am 23. November dankten der Bundesregierung und den Haushältern des Bundestages für die deutliche Etaterhöhung. Rund 270 Mio. Euro mehr im nächsten Jahr für die Kulturförderung des Bundes sind eine Hausnummer, an der niemand vorbeikommt. Spannend waren besonders die strittigen Themen, die bereits in die nächste Wahlperiode weisen. Das sind: die künftige Struktur der Bundeskulturpolitik, also weiterhin Staatssekretär oder Bundesminister, Sicherung der Presse- und Meinungsfreiheit im Inland und Ausland und die Erinnerungskultur. Am Einheits- und Freiheitsdenkmal könnte sich erneut der Streit entzünden, an was und wie in Deutschland erinnert wird.

Weitere Informationen finden Sie hier

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Pressemitteilung vom Deutschen Kulturrat vom 11.11.2016

Kulturhaushalt des Bundes im Jahr 2017 = 1.63 Milliarden Euro

Berlin, den 10.11.2016. Die Berichterstatter für Kultur und Medien im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags Rüdiger Kruse, MdB (CDU) und Johannes Kahrs, MdB (SPD) haben heute mitgeteilt, dass gegenüber dem Entwurf der Bundesregierung im parlamentarischen Verfahren der Etat für Kultur und Medien für das Jahr 2017 um 266.8 Mio. Euro (19,5 Prozent) steigen wird. Damit belaufe sich nach Aussagen der Haushaltsberichterstatter der Etat der Kulturstaatsministerin im Bundeskanzleramt auf 1,63 Mrd. Euro im kommenden Jahr.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Auch im kommenden Jahr wird der Etat der Kulturstaatsministerin kräftig steigen. Der Kulturhaushalt entwickelt sich weiterhin dynamisch. In den letzten zehn Jahren hat sich der Kulturetat der Kulturstaatsministerin von 1,1 Mrd. Euro im Jahr 2007 auf 1,63 Mrd. Euro für das Jahr 2017 erhöht. Diese Steigerung macht deutlich, welche Bedeutung mittlerweile die Kulturförderung des Bundes erreicht hat. Sie zeigt aber auch, dass der Tag nicht mehr fern ist, an dem der Kulturbereich auf Grund seiner schieren Größe nicht mehr als Abteilung im Bundeskanzleramt geführt werden kann, sondern ein eigenständiges Ministerium werden wird.“

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aus dem kulturpolitischem Wochenreport vom 4.11. / Deutscher Kulutrrat

Stellungnahmen des Deutschen Kulturrates zur Reform des europäischen Urheberrechtes und zur Geschlechtergerechtigkeit im Kultur- und Medienbereich

Das Urheberrecht hat eine zentrale, marktordnende Bedeutung. Die europäische Kultur- und Kreativwirtschaft, die entscheidend durch die Urheber und Kulturverwerter geprägt wird, braucht ein starkes Urheberrecht, um wettbewerbsfähig zu sein. Der Deutsche Kulturrat begrüßt es deshalb, dass die Vorschläge der Kommission nicht darauf abzielen, das Urheberrecht grundsätzlich zu schwächen. Gleichzeitig begrüßt der Deutsche Kulturrat das Ziel der europäischen Vorschläge, den europäischen Bürgern vermehrt Zugang zu europäischen Inhalten zu ermöglichen. Lesen Sie hier weiter ...http://115940.seu2.cleverreach.com/c/26920941/b6d6ae284b98-og4958

Der Deutsche Kulturrat tritt für Geschlechtergerechtigkeit im Kultur- und Medienbereich ein. Geschlechtergerechtigkeit im Kultur- und Medienbereich entspricht dem verfassungsrechtlichen Ziel der Gleichstellung von Mann und Frau. Lesen Sie hier weiter ... http://115940.seu2.cleverreach.com/c/26920942/b6d6ae284b98-og4958 

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Pressemitteilung: ALG I für Künstler: Etwas Zeit gewonnen für tragfähige Lösung

Deutscher Kulturrat begrüßt Verlängerung der befristeten Sonderregelung

Berlin, den 03.02.2016. Das Bundeskabinett hat heute huckepack beim "Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung und des Versicherungsschutzes in der Arbeitslosenversicherung" die Verlängerung der befristeten Sonderregelung für kurz befristet Beschäftigte bis zum 31. Juli 2018 beschlossen. Das Gesetz kann nun in den Deutschen Bundestag eingebracht werden. Damit findet die Hängepartie, wie es mit der auslaufenden Sonderregelung zum Arbeitslosengeld bei kurz befristeten Beschäftigten weitergeht, ein Ende. Besonders wichtig ist, dass am Ziel festgehalten wird, die Situation von kurz befristet Beschäftigten bei Arbeitslosigkeit zu verbessern. Zentral ist bei einer Neuregelung ab 2018, dass den Besonderheiten von Erwerbsbiografien in der Kultur tatsächlich Rechnung getragen wird. Mit den Überlegungen zu einer Neuregelung sollte sehr bald begonnen werden.

Kulturstaatsministerin Monika Grütters MdB sagte gegenüber Politik & Kultur, der Zeitung des Deutschen Kulturrates: “Ich begrüße, dass die Bundesregierung mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung und des Versicherungsschutzes in der Arbeitslosenversicherung (AWStG) die Verlängerung der befristeten Sonderregelung zum erleichterten Bezug von Arbeitslosengeld 1 (ALG I) für überwiegend kurz befristete Beschäftigte bis zum 31. Juli 2018 beschlossen hat. Die Regelung hat große kulturpolitische Bedeutung, weil insbesondere Beschäftigte im Kulturbereich von ihr profitieren. Ihnen ist es aufgrund des von Heterogenität, Flexibilität und Unstetigkeit geprägten Arbeitsmarkts im Kulturbereich oft unmöglich, die generellen Voraussetzungen für einen Anspruch auf ALG I zu erfüllen. Mit der Verlängerung verhindert die Bundesregierung ein Auslaufen dieser bedeutsamen Regelung. Besonders wichtig ist mir dabei, dass die Bundesregierung in der Gesetzesbegründung die Notwendigkeit festhält, vor Ablauf der nun beschlossenen Befristung eine Entscheidung darüber zu treffen, wie die soziale Sicherung bei Arbeitslosigkeit für überwiegend kurz befristetet Beschäftigte, insbesondere auch für Kulturschaffende, verbessert werden kann.“

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates Olaf Zimmermann führte aus: "Die Verlängerung der Sonderregelung beim Arbeitslosengeld I für überwiegend kurz befristet Beschäftigte schafft ein wenig mehr Zeit, sich mit der Problematik eingehend zu beschäftigen und bis 2018 eine tragfähige Lösung zu schaffen. Die geltende Rechtslage ist nicht befriedigend und schließt nach wie vor kurz befristet beschäftigte Künstler, die Beiträge zur Arbeitlosenversicherung gezahlt haben, bei Arbeitslosigkeit vom Bezug aus. Sie ist aber besser als gar keine Lösung oder eine mit heißer Nadel gestrickte, die die Besonderheiten des Kulturbereiches nicht berücksichtigt und womöglich negativ wirken könnte. Die Arbeit geht also weiter."

Die Resolution des Deutschen Kulturrates "Arbeitslosengeld I für Kulturschaffende verbessern" finden Sie hier

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Pressemitteilung: Verwertungsgesellschaftengesetz morgen im Bundestag

Berlin, den 14.01.2016. Morgen findet im Deutschen Bundestag die Erste Lesung des VG-Richtlinie-Umsetzungsgesetzes (Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/26/EU über die kollektive Wahrnehmung von Urheber- und verwandten Schutzrechten und die Vergabe von Mehrgebietslizenzen für Rechte an Musikwerken für die Online-Nutzung im Binnenmarkt sowie zur Änderung des Verfahrens betreffend die Geräte- und Speichermedienvergütung) statt.

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, hat sich in der "Stellungnahme des Deutschen Kulturrates zum Referentenentwurf eines VG-Richtlinien-Umsetzungsgesetzes" vom 14.08.2015 ausführlich mit dem Referentenentwurf des VG-Richtlinien-Umsetzungsgesetzes auseinandergesetzt. Er hatte Änderungsbedarfe angemeldet und war sehr erfreut, dass einige seiner Monita in den Gesetzesentwurf aufgenommen wurden.

Mit der morgen stattfindenden Ersten Lesung im Deutschen Bundestag beginnt das parlamentarische Verfahren, das Gelegenheit für weitere Änderungen geben wird. Als wichtig erachtet der Deutsche Kulturrat die Klarstellung der Verlegerbeteiligung an Vergütungen der Verwertungsgesellschaften. Hierzu hat sich der Deutsche Kulturrat in einer eigenen Stellungnahme mit einer Resolution am 10.12.2015 positioniert und die Bundesregierung aufgefordert, auf der europäischen Ebene aktiv zu werden. Gleichwohl sollte die nationale Ebene nicht außer Acht gelassen werden.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Die nach der Ersten Lesung im Deutschen Bundestag anstehenden Ausschussberatungen bieten die Möglichkeit, das aktuelle Problem der Verlegerbeteiligung an Vergütungen von Verwertungsgesellschaften zu lösen. Diese Frage sollte nicht auf die lange Bank geschoben, sondern jetzt konsequent angegangen werden."

Den Gesetzesentwurf finden Sie hier. Die Resolution des Deutschen Kulturrates „Beteiligung von Verlagen an gesetzlichen Vergütungsansprüchen“ finden Sie hier. 

Wollen Sie mehr über Verwertungsgesellschaften wissen, nutzen Sie unser Dossier "Save the Rights!".
Die Stellungnahme des Deutschen Kulturrates zum Referentenentwurf eines VG-Richtlinien-Umsetzungsgesetzes finden Sie hier

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Pressemitteilung: Kulturpolitik 2016

Integration von Geflüchteten, Landtags- + Kommunalwahlen, TTIP und CETA, Urhebervertragsrecht und das Kulturgutschutzgesetz

Berlin, den 12.01.2016. 2016 wird ein kulturpolitisch entscheidendes Jahr werden. Die kulturelle Integration der Geflüchteten, die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin und die Kommunalwahlen in Hessen und Niedersachsen, die Freihandelsabkommen TTIP und CETA, das Urhebervertragsrecht und das Kulturgutschutzgesetz werden voraussichtlich die beherrschenden kulturpolitischen Themen sein.

Integration der GeflüchtetenSehr viele Menschen, die derzeit als Geflüchtete nach Deutschland kommen, werden dauerhaft in Deutschland bleiben. Sie werden unsere Kultur und unser Zusammenleben bereichern und verändern. Diesen Veränderungsprozess gilt es aktiv zu gestalten. Der Kulturbereich ist hier besonders gefordert und stellt sich dieser Herausforderung. Weitere Informationen finden Sie hier http://www.kulturrat.de/text.php?rubrik=169